Wir wollen euch einladen, zur Verlegung des Stolpersteines für Werner John am 08. Mai.2024 um 14:00 Uhr in der Werner-John-Straße 6 in Rudolstadt. Es geht um das Andenken und Erinnern an das Leben von Werner John. Nach ihm ist ja bereits eine Straße in Rudolstadt benannt und mit dem Stolperstein, einem europaweiten Kunstprojekt von Gunter […]
Vortrag und Diskussion: Die Treuhandpolitik und ihre Folgen für Thüringen und Saalfeld
Die Treuhandanstalt steht wie keine andere Institution für den Ausverkauf der ostdeutschen Wirtschaft zu Beginn der 1990er Jahre und hinterließ auch in Saalfeld ihre Spuren. Am Montag, 6. Mai 2024, 18:30 Uhr, lädt Katharina König- Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zu einer Veranstaltung nach Saalfeld in das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala […]
Gemeinsam zum 1. Mai 2024 nach Gera
Am 1. Mai alle nach Gera! Treffpunkt 12:45 Uhr am Bahnhof in Saalfeld. Abfahrt 13:05 Uhr auf Gleis 6 mit Ankunft 13:57 Uhr in Gera.
Neonazis mobilisieren für 1. Mai in Thüringen – Protest und Schutz nötig
„Der 1. Mai ist traditionell der Kampftag für die Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter, doch auch die Neonazi-Szene wird nicht müde, dieses Datum für ihre rassistischen und antisemitischen Zusammenkünfte zu instrumentalisieren. Für Thüringen scheinen sich aktuell zwei Schwerpunkte herauszubilden. Am Mittwoch wird voraussichtlich Sondershausen im Kyffhäuserkreis zum entscheidenden Treffpunkt von Anhängern der extrem rechten Szene […]
Mafia-Untersuchungsausschuss beendet vorerst Beweisaufnahme – weitere Aufklärungsarbeit in kommender Legislatur notwendig
Der Untersuchungsausschuss 7/1 „Mafia“ hat vorerst die Beweisaufnahme beendet. Die Obfrauen der regierungstragenden Fraktionen im Untersuchungsausschuss 7/1 des Thüringer Landtages, Katharina König-Preuss (Die Linke), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), erklären hierzu: „Der bundesweit erste Untersuchungsausschuss, der zur Aufgabe hatte, Mafiastrukturen und das damit in Zusammenhang stehende Behördenhandeln zu untersuchen, hat in […]
Im Gedenken an Michèle Kiesewetter
Im Gedenken an Michèle Kiesewetter legten heute Menschen aus dem Haskala ein Blumengesteck an ihrem Grab nieder. Michèle Kiesewetter wurde heute vor 17 Jahren, am 25. April 2007, vom NSU in Heilbronn ermordet. Sie war Polizistin und stammte aus Oberweißbach (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt). Sie wurde 22 Jahre alt. #keinSchlussstrich #keinVergessen
Untersuchungsausschuss 7/1 – wichtige Aktenteile müssen in den letzten Monaten der Arbeit Beachtung finden
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1 „Mafia“ des Thüringer Landtages wurde bekannt, dass dem Gremium bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht alle Aktenteile vollständig vorlagen, die jedoch zur Erfüllung des Untersuchungsauftrages unerlässlich sind. Unter anderem betreffen diese Akten den möglichen Einsatz von Vertrauenspersonen. Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag für den […]
Unterschriftenübergabe vor dem Thüringer Landtag: Petition fordert sofortige Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Hermsdorf
„Die Zustände in der Halle in Hermsdorf sind untragbar und nicht vereinbar mit den Standards, die wir in Thüringen für die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten festgelegt haben“, erklären Markus Gleichmann und Katharina König-Preuss für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es fehlen grundlegende Einrichtungen wie medizinische Versorgung, psychologische Betreuung und adäquate Beratung, die […]
König-Preuss: AfD- und CDU-Verbindungen zur terroristischen ‚Vereinigung Volksrepublik Donezk‘ prüfen
„Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, dass die ‚Volksrepublik Donezk (VRD)‘ als so genannte ‚ausländische terroristische Vereinigung‘ einstuft, sollten die Rollen der beiden Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Rudy und Olaf Kiesling sowie des Greizer CDU-Kreistagskandidaten Robby Schlund (ehemals Bundestagsabgeordneter der AfD) näher untersucht werden“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke […]
Besorgniserregender Anstieg rechter und rassistischer Gewalt dort, wo AfD stark ist
Zur heutigen Vorstellung der Jahresstatistik der Opferberatung ezra für das Jahr 2023 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es ist erschreckend und nun schwarz auf weiß festgehalten, dass dort, wo die AfD hohe Zustimmungswerte erhielt und erstmals einen eigenen Landrat stellt, die größte Zunahme an rechter und rassistischer […]
Nach Kleiner Anfrage der Fraktion Die Linke: Landesbedienstete werden besser vor so genannten „Reichsbürgern“ geschützt
In der heute veröffentlichten Ausgabe des Thüringer Staatsanzeigers wird die „Zweite Änderung der Verwaltungsvorschrift über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaats Thüringen (VwV Rechtsschutz)“ verkündet. Die Änderung besteht im Kern in einer Vereinfachung des Rechtsschutzverfahrens für Landesbedienstete in Fällen, bei denen es um so genannte „Reichsbürger“ geht. Die Notwendigkeit einer solchen Änderung war zuletzt durch […]
Kriminalitätsstatistiken: Straftaten einordnen und wirksam bekämpfen
Zur heutigen Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik und der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität in Thüringen erklärt Sascha Bilay, Innenpolitiker der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Thüringen ist und bleibt weiterhin ein sicheres Bundesland, auch wenn ein Anstieg der Fallzahlen zu verzeichnen ist. Um Kriminalität adäquat zurückzudrängen und zu verfolgen, haben wir im aktuellen Haushalt […]
König-Preuss zur Anklage gegen „Combat 18 Deutschland“
Wie die Bundesanwaltschaft heute mitteilte, wurde am 7. März 2024 Anklage gegen mutmaßliche Rädelsführer des verbotenen rechtsextremistischen Vereins „Combat 18 Deutschland„ erhoben. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Unter den vier nun angeklagten Neonazis befinden sich zwei Thüringer, der Eisenacher Stanley R., jahrelanger Deutschland-Chef von „Combat 18″, sowie der Erfurter Keven L., beiden wurde bereits […]
Kleine Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität (PMK)-Kategorie: „Antiziganistische Straftaten“ 2023 in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zur politisch motivierten Kriminalität (PMK)-Kategorie: „Antiziganistische Straftaten“ 2023 in Thüringen. Seit dem Jahr 2017 werden im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität auch Straftaten in der Kategorie „antiziganistisch“ gesondert erfasst, die gegen Roma und Romnija sowie Sinti und Sintize gerichtet waren. […]
Wir machen Urlaub! 01.04-09.04.2024
Das Haskala bleibt ab nächsten Montag (01.04) bis einschließlich 9. April geschlossen. Vorher sehen wir uns bestimmt noch an einem der Infostände am Gründonnerstag
Infostände am Gründonnerstag 2024
Auch in diesem Jahr wird es eine „Osteraktion“ des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala geben. Mit im Gepäck haben wir zahlreiche kleine Geschenktütchen. Kommt gerne vorbei!
Tag des Gedenkens und des Engagements für die unschuldigen Opfer der Mafia
Zum Tag des Gedenkens und des Engagements für die unschuldigen Opfer der Mafia am 21. März erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion Die Linke für den Untersuchungsausschuss 7/1 des Thüringer Landtages: „Die Mafia ist kein italienisches Problem, sondern geht uns alle an. Spätestens seit der Ermordung der italienischen Staatsanwälte Giovanni Falcone und Paolo Borsellino im […]
Rassismus erkennen, benennen, dagegen handeln – überall und jederzeit!
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus sowie Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Rassistische Stereotype im alltäglichen Denken und Handeln sind leider fester Bestandteil dieser Gesellschaft. Tagtäglich kommt es zu Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffen auf Menschen. Viele davon werden nicht einmal mehr registriert […]
Hält die Brandmauer?
Hält die Brandmauer? Veranstaltung mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 25.03.24, 18 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro „Haskala“ in Saalfeld 121 konkrete Kooperationen mit der extremen Rechten gab es in ostdeutschen Kommunen zwischen Juni 2019 und Dezember 2023. Dabei handelt es sich um ein breites zeitliches, räumliches und inhaltliches Spektrum der Zusammenarbeit. Spitzenreiter ist […]
Urteil gegen Neonazi-Gruppe „Turonen“ – Motivation und Ideologie stärker berücksichtigen
Anlässlich des heute gefallenen Urteils im erneuten „Turonen-Prozess“ gegen zwei bekannte Neonazis erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke: „Es ist ein richtiges und wichtiges Signal, dass relevante Neonazi-Akteure nun jeweils zu längeren Haftstrafen von 12 bzw. 9 Jahren verurteilt wurden. Insbesondere Steffen Richter ist seit Jahrzehnten in der extrem rechten Szene […]
Angriff auf Journalisten: Bundesgerichtshof hebt Fretterode-Urteil mit Bewährungsstrafe auf
Im Jahr 2018 wurden zwei Journalisten in Fretterode von Neonazis brutal überfallen. Mit Baseballschlägern, Messern, Schraubenschlüssel und Pfefferspray traktiert und erlitten erhebliche Verletzungen. 2022 verurteilte das Landgericht die Täter zu Bewährungsstrafen und Sozialstunden. Nun hat der Bundesgerichtshof das Urteil aufgehoben. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es […]
Kleine Anfrage: Landesaufnahmeprogramme „Syrien“ und „Afghanistan“ in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu den Landesaufnahmeprogrammen „Syrien“ und „Afghanistan“ in Thüringen. In Thüringen existieren zwei Landesaufnahmeprogramme: bereits seit September 2013 das Landesaufnahmeprogramm „Syrien“ und seit November 2022 das Landesaufnahmeprogramm „Afghanistan“. Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF
König-Preuss: Vorgehen gegen rechte und rassistische Hetze in Gera notwendig, Aufruf zur Solidarität mit Geflüchteten
Anlässlich des von der extrem rechten Szene eingerichteten „Protestcamps“ in Gera gegen eine neue Unterkunft für Geflüchtete erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Neben rassistischen Reden und Verschwörungserzählungen konnten in der Nacht unbehelligt Neonazi-Lieder u.a. der als kriminellen Vereinigung eingestuften Band ,Landser‘ vor der Unterkunft abgespielt […]